CDNI · Sammlung von Binnenschifffahrtsabfällen
Pumpen von Altölen
CDNI: Die CDNI-Vertragsstaaten bieten den Schiffsführern Lösungen, mit denen die unter das CDNI-Übereinkommen fallenden Abfälle gesammelt, abgegeben und angenommen werden können.
Rückgewinnung von öligen und fettigen Abfällen mit einem Ölabscheiderschiff.
Ziel des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) ist der Schutz der Umwelt und insbesondere des Wassers. Es legt Regeln fest, die die Vermeidung von Abfällen fördern, diese Abfälle an ein Netz von Annahmestellen entlang der Wasserstraßen leiten, die internationale Finanzierung dieser Initiativen sicherstellen und die Einhaltung der Einleitungsverbote in Oberflächengewässer kontrollieren sollen. Diese Regeln wenden das Verursacherprinzip an.
Die Durchführungsbestimmungen des Übereinkommens sehen eine Verteilung der Zuständigkeiten nach der Herkunft der Abfälle vor. Für Abfälle, die in direktem Zusammenhang mit dem Betrieb des Fahrzeugs stehen, wie ölige und fettige Abfälle, Hausmüll und Sonderabfälle, richten sich die Vorschriften an die Schiffsführer und den Betreiber des Fahrzeugs. Bei Abfällen, die beim Gütertransport entstehen, werden die Verpflichtungen zwischen dem Schiffsführer, dem Befrachter und dem Empfänger der Ladung aufgeteilt.
Teil A betrifft ölige und fettige Abfälle, die beim Betrieb des Fahrzeugs entstehen. Es wurde ein Netz von Annahmestellen eingerichtet, an denen Abfälle gegen Vorauszahlung einer Entsorgungsgebühr abgegeben werden können, die sich nach der gebunkerten Gasölmenge richtet. Teil B befasst sich mit der Sammlung, Abgabe und Annahme von ladungsbezogenen Abfällen. Er legt die Rechte und Pflichten aller Beteiligten fest. Ein im Übereinkommen festgelegter Entladestandard muss eingehalten werden, und eine von den Beteiligten unterzeichnete Entladebescheinigung ermöglicht die Organisation und Überwachung der Sammlung und Abgabe dieser Art von Abfällen. Teil C bezieht sich hauptsächlich auf andere Abfälle, die beim Betrieb des Fahrzeugs anfallen, zum Beispiel Hausmüll, und insbesondere auf häusliches Abwasser von Fahrgastschiffen mit mehr als 50 Fahrgästen. Für Frachtschiffe gewährleistet das Übereinkommen hauptsächlich das ordnungsgemäße Funktionieren der Abfallsammlung in den Häfen und an den Bauwerken der Landnetze.
Das CDNI trat am 1. November 2009 in Kraft. Es wurde von sechs Staaten (Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und der Schweiz) ratifiziert und gilt auf der gesamten Länge des Rheins sowie auf allen Binnenwasserstraßen in Deutschland, den Niederlanden und Belgien, auf der internationalen Mosel in Luxemburg und Frankreich sowie auf bestimmten französischen Kanälen. Bei der Unterzeichnung des CDNI im Jahr 1996 einigten sich die Vertragsstaaten auf eine Entsorgungsgebühr von 7,50 € je 1 000 Liter gebunkertem steuerbefreitem Gasöl. Dieser Betrag wurde nicht aktualisiert.
Besondere Aufmerksamkeit ist bestimmten geografischen Gebieten (z. B. Annecy) zu widmen, um Doppelzahlungen von Beförderern zu vermeiden, von denen sich einige bereits finanziell an der Sammlung von Abfällen aus ihren Schiffen beteiligen. Geprüft wird auch, ob die Beförderer bereits über die Schifffahrtsabgaben von Voies navigables de France eine Abfallgebühr entrichten.
Die DGITM prüft die Möglichkeit, das CDNI auf alle französischen Wasserstraßen auszudehnen.